Wie wird Schwarzarbeit in der privaten Pflege bestraft?

wer privat einen Schwarzarbeiter beschäftigt, muss mit erheblichen Folgen rechnen.

Welche rechtlichen Konsequenzen Schwarzarbeit mit sich bringt, hängt davon ab ob sie als Ordnungswidrigkeit oder als Straftat eingestuft wird. Diese Einordnung wird in den §§ 8 bis 11 SchwarzArbG geregelt.

Ein Bußgeld als einzige Strafe wird bei Schwarzarbeit verhängt, wenn diese lediglich als ordnungswidrig gilt. Eine Ordnungswidrigkeit liegt u.a. vor bei
fehlender Anmeldung eines Gewerbes (Geldbuße bis zu 50.000 Euro)

fehlender Eintragung in die Handwerksrolle (Geldbuße bis zu 50.000 Euro)

keiner oder nicht rechtzeitiger Vorlage benötigter Dokumente (Geldbuße bis zu 1.000 Euro)

Liegt hingegen eine Straftat vor, können je nach Rechtsfall auch höhere Geldbeträge oder sogar ein Freiheitsentzug als Strafe bei Schwarzarbeit drohen. Ein Beispiel hierzu: Führt ein Arbeitgeber für einen Schwarzarbeiter keine Sozialversicherungsbeiträge ab, erfüllt er den Tatbestand des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt. Diese Straftat wird gemäß § 266a des Strafgesetzbuches (StGB) mit einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe von bis zu 5 Jahren – in besonders schweren Fällen bis zu 10 Jahren – bestraft.
Bei einem Fall von Steuerhinterziehung können sowohl der Schwarzarbeiter als auch der Auftraggeber nach § 370 der Abgabeordnung (AO) ebenfalls mit einer Freiheitsstrafe von 5 Jahren – oder in besonders schweren Fällen von 10 Jahren – oder einer Geldstrafe rechnen.
Wer außerdem Ausländer ohne Genehmigung oder ohne Aufenthaltstitel zu Arbeitsbedingungen beschäftigt, die deutlich schlechter sind als die deutscher Arbeitnehmer, muss mit einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren rechnen.

Sorge und Zuversicht für privat angestellte Pflegekräfte

Von den Auswirkungen der Pandemie, sind Menschen, die in der Gesundheitsbranche tätig sind besonders betroffen. Denn diese sind derzeit einer außergewöhnlichen Belastung ausgesetzt.

Nicht nur das Aus- und Einreisen ist erschwert, sondern auch die psychische Belastung steigt stetig.

Sollten Sie tatsächlich in Erwägung ziehen ihre polnische, rumänische, ungarische oder bulgarische Pflegekraft ohne rechtliche Handhabe einzustellen, sie also schwarz zu beschäftigen, ist das nicht nur ein Straftat sondern auch eine enorme psychische Zumutung für ihre ausländische Pflegekraft.

In Zeiten, in denen Nachbarn ihren Nebenmann wegen fehlender Masken anzeigen, ist die Beschäftigung einer privaten Pflegekraft immer schwerer, wenn nicht gar unmöglich.

Wenn man sich nun in die Lage der illegal Beschäftigten Pflegekräften versetzt, stellt man fest welch hoher Druck auf ihnen lasten muss.

Hinzu kommt, dass besonders in der privaten Pflege immer häufiger Fragen aufkommen wie:

Bekomme ich eine Strafe, sollte meine rumänische Pflegekraft nicht angemeldet sein?

Gelten wir bereits als 2 Haushalte?

Alleine eine Nachzahlung der Sozialversicherungskosten, sollte eine schwarz arbeitende Kraft ermittelt werden, könnte ganze Existenzen bedrohen.

Beispiel:

Bei einem Netto-Lohn von 1500 Euro und einer durchgehenden Beschäftigungsdauer über 2 Jahren liegt die Nachzahlung bei fast 100.000 Euro.

Aus diesem Grund haben wir eine Variante entwickelt um Ihnen zu Helfen.